EncroChat & SkyECC – Anwalt

Das System EncroChat hat traurige Berühmtheit erlangt. Es handelt sich um ein verschlüsseltes Kommunikationssystem, das durch französische Behörden infiltriert („gehackt“) wurde – die Ermittlungsbehörden konnten die Kommunikation live mitlesen. Diese Informationen wurden an deutsche Ermittlungsbehörden weitergegeben und führten zur Einleitung von mehreren tausend Ermittlungsverfahren. Laut BKA wurden über 900 Haftbefehle in Deutschland vollstreckt.

Für die Strafverteidigung sind die Umstände der Datenerlangung spektakulär und skandalös zugleich: Aus Sicht der Verteidigung wurden der Richtervorbehalt und die hohen Hürden der StPO durch den Einsatz ausländischer Geheimdienste zielgerichtet umgangen.

Die Klärung der Frage der Verwertbarkeit ist noch nicht abschließend erfolgt. Der Bundesgerichtshof hat die Verwertung der Daten als zulässig angesehen (Beschl. v. 08.02.2022, Az. 6 StR 639/21). Eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts und der europäischen Gerichte steht jedoch noch aus.

Wir sind sehr interessiert an Verfahren aus dem Bereich EncroChat und SkyECC, da wir der Auffassung sind, dass eine Verwertung der Erkenntnisse nicht zulässig sein darf. Geeignete Fälle würden wir gerne beim EuGH einreichen. Kontaktieren Sie uns – je früher, desto besser.

Rechtsanwalt Tim Cörper steht Ihnen als Fachanwalt für Strafrecht bei allen Fragen zu EncroChat und SkyECC in Krefeld zur Verfügung. Kontaktieren Sie uns für eine vertrauliche Erstberatung – diskret, schnell und kompetent.

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